Aufbau Ost

zenith Magazin, Frühjahr 2016

Dossier »Planet der Flüchtlinge«

 

Hier wurde mit Artillerie geschossen: Jetzt will die türkische Regierung die zerstörte Altstadt Diyarbakırs in eine Touristenattraktion verwandeln.

Die geflohenen Kurden werden sich ihre alten Grundstücke nicht mehr leisten können.

Das Leben ist erstaunlich schnell zurückgekehrt in die Altstadt von Diyarbakır. Auf den ersten Blick scheint die Gazi Caddesi, die Hauptstraße, wieder voll von Leben. Geschäfte und Basare bieten ihre Waren an, Cafés laden zum Verweilen ein. Doch der muntere Eindruck täuscht. Ein Großteil der kleinen Gassen und labyrinthartigen Straßen ist noch verbarrikadiert. Das Leben in Sûr, wie die Altstadt heißt, finde auf Sparflamme statt, erzählt eine Frau im Sülüklü Han, einem über Diyarbakır hinaus bekannten Treffpunkt zum Wein- und Kaffeetrinken. Momentan wird hier nur Tee und Wasser ausgeschenkt, umsonst. Wein gibt es nicht. Aus Respekt vor den Toten. Auch um keine Auseinandersetzung mit der Polizei zu riskieren, sagt die Frau.

Seitdem die Waffenruhe zwischen Ankara und der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK im Sommer 2015 aufgehoben wurde, finden heftige Gefechte im Südosten der Türkei statt – gekämpft wird stärker als in den 1990er Jahren auch in den historischen Zentren der Städte, in Diyarbakır, Cizre, Silvan, Silopi, Nusaybin oder Sırnak. »Unter dem Vorwand, die PKK zu bekämpfen, bombardiert das Militär die Infrastrukturen und Wohnsiedlungen in den kurdischen Gebieten«, sagt Hoshin Eb- dullah, ein kurdischer Menschenrechtsaktivist. Immer wieder verhängte die türkische Regierung Ausgangssperren.

In Sûr sind die Kämpfe seit Anfang März beendet. Große Teile der Altstadt sind zerstört, mehr als 24.000 Menschen flohen vor dem Konflikt in andere Stadtteile Diyarbakırs oder in der Nähe gelegene Städte wie Batman oder Siirt. Nach Aussage des Gesundheitsministeriums mussten in der gesamten Region bis Februar 355.000 Menschen ihre Heimat verlassen. Barış Yavuz hält die Angaben für zu niedrig. Er leitet das lokale Büro von TIHV, der Stiftung für Menschenrechte in der Türkei. Yavuz berichtet, dass Schätzungen der Stiftung zufolge rund 1,5 Millionen Menschen betroffen sind.

Die sich wiederholende Tragödie ist, dass der Großteil der Menschen in den 1990er Jahren vor dem Konflikt zwischen PKK und Militär aus ihren zerstörten Dörfern in die Städte floh, viele davon nach Sur. Durch den Krieg der letzten Monate sind sie erneut auf der Flucht. Anders als in den 90er Jahren, als viele Kurden Zuflucht in westtürkischen Städten wie Izmir oder Istanbul suchten, findet heute vor allem eine »Mikro-Migration« in andere Stadtteile oder in der Nähe liegende Städte statt. Denn die meisten wollen zurückkehren, ihre Häuser wieder aufbauen.

Ob sie das auch können, ist fraglich: Als am 21. März, dem Tag des kurdischen Neujahrsfestes, die Waffenruhe ausgerufen wurde, gab die türkische Regierung zugleich die Verstaatlichung der Altstadt bekannt. 6.600 von insgesamt 7.300 Parzellen sind nun Staatseigentum. Der damalige Premierminister Ahmet Davutoğlu kündigte an, sie zügig wieder aufzubauen – im Stile der spanischen Stadt und Touristenhochburg Toledo, die wie Sur zum Weltkulturerbe gehört. Den Menschen stehe es nach Ab- schluss der Bauarbeiten frei, ihre Häuser zurückzukaufen.

Wie fragwürdig dieses Angebot ist, zeigt die Geschichte von Mehmed. Der Händler, der eigentlich anders heißt, aber nicht möchte, dass sein Name in einer Zeitung steht, ist gemeinsam mit seiner Frau und den neun Kindern im Januar aus Sûr geflohen, nachdem eine Bombe direkt neben seinem Haus explodierte und alle Fenster zerbrach. »Ich wollte bleiben, doch der Winter war so kalt.« Ihr Haus stand ganz in der Nähe der Ulu Cami, der großen Moschee, und war aus prächtigem Basaltstein gebaut mit einem geschmiedeten Tor, erzählt er mit traurigen Augen. Jetzt ist die Familie in der Neustadt untergebracht, in einer umfunktionierten Empfangshalle im Erdgeschoss eines Hochhauses.

Nach der Ermordung des bekannten kurdischen Menschenrechtsanwalts Tahir Elçi am 28. November 2015 in Sûr wurde die Altstadt für 55 Tage ohne Unterbrechung abgeriegelt. Noch wenige Minuten vor seiner Erschießung hatte der Vorsitzende der Rechtsanwaltskammer von Diyarbakır auf einer Pressekonferenz für den Frieden in der Region geworben und vor der kulturellen Zerstörung Sûrs gewarnt.

Mehmed erinnert sich an die Folgen: »Mehr als zwei Monate lang hatten wir keinen Strom. Wenn uns das Essen oder das Wasser ausging, mussten wir unter Lebensgefahr unser Haus verlassen.« Er empört sich, dass die europäischen Staaten und die UNESCO nicht reagiert haben auf Hilferufe aus der abgeriegelten Stadt. »Wo war die internationale Hilfe, als der Leichnam einer Mutter über acht Tage auf der Straße lag und die Kinder täglich vom Fenster aus mit ansehen mussten, wie Hund und Katzen an ihr nagten?«

Mehmed möchte zurück nach Sûr, sein Haus und sein Geschäft wieder aufbauen. Bevor der Konflikt ausbrach, verkaufte er Obst und Gemüse aus den umliegenden Dörfern an die Händler in Sur. Auf staatliche Unterstützung mag er sich bei der Rückkehr nicht verlassen: 300 Türkische Lira pro Monat hat ihm die Regierung zuletzt ausgezahlt, umgerechnet knapp 90 Euro – für eine zwölfköpfige Familie. Um Entschädigung für seine verdorbenen Waren zu bekommen, müsse man zuerst seine Steuerunterlagen prüfen, teilten ihm die Behörden mit. Also suchte Mehmed in den Ruinen seines Hauses nach den Papieren und fand sie schließlich. Doch als er diese vorzeigte, hieß es, ohne Quittungen gebe es keine Entschädigung. Seine Waren kauft er aber bei Bauern, die keine Quittungen ausstellen. Vor Kurzem wollte er dann in den Ruinen die Schulranzen und -bücher seiner Kinder suchen, von denen acht noch die Schule besuchen. Obwohl er die offizielle Erlaubnis des Bürgermeisters vorzeigte, durfte Mehmed sein Haus nicht betreten.

Dabei ist er zumindest theoretisch in einer besseren Position als viele andere, die aus der Altstadt geflüchtet sind. Sein Haus ge- hört zu den offiziell eingetragenen Häusern. Andere, die sich in den 90er Jahren in Sur eine neue Existenz aufgebaut haben, leb- ten in Gebäuden, die schnell und illegal gebaut wurden. Sie haben keinen Anspruch auf Entschädigung, müssen zudem eine Strafe für den illegalen Hausbau zahlen. Wenn das verrechnet ist, können sie monatliche Raten für einen Neubau zahlen – theoretisch. Denn die Regierung will im Sinne ihres Tourismusplanes alle Häuser luxuriös und hochwertig neu bauen lassen.

Den Rückkauf werde sich kaum jemand der alten Bewohner leisten können, sagt Reha Ruhavioğlu, der Vorsitzende der Vereins für Menschenrechte Mazlumder: »Die Mehrheit der Bevölkerung von Sûr ist arm. Sie steht ohne alles da.« Offiziell gebe die türkische Regierung zwar vollmundige Versprechen zur Entschädigung der von der Enteignung Betroffenen, in der Realität komme davon wenig an, sagt Ruhavioğlu. Wie andere Vertreter zivilgesellschaftlicher Gruppen rät er den alten Eigentümern davon ab, die Papiere der Regierung, bei denen es um Entschädigungssummen für ihre zerstörten Häuser geht, zu unterschreiben. Die Summen würden weder reichen, um die Häuser zurückzukaufen, noch um neue zu bauen. Außerdem würden die Bewohner den Anspruch auf ihr Eigentum preisgeben, wenn sie  unterschrieben.

Nun setzen Ruhavioğlu und seine Mitstreiter auf die Justiz und auf das Engagement der Menschen in Diyarbakır. Als die staatliche Wohnungsbaubehörde 2011 in Sûr gegen die illegal gebauten Häuser vorgehen wollte, scheiterte dies am Wider- stand der Bevölkerung. Später erließ die Regierung in Ankara ein Gesetz, das es erlaubt, auch denkmalgeschützte Gebäude ab- zureißen, wenn sie »einsturzgefährdet« sind. Waren vor dem Krieg lediglich einige Häuser als einsturzgefährdet deklariert, ist heute nach dem Krieg der Großteil zerstört. Schätzungen der Architektenkammer gehen von 80-prozentiger Zerstörung aus. Die Architekten unterstützen die Rechtsanwaltskammer von Diyarbakır bei der Vorbereitung einer Sammelklage gegen die staatliche Enteignung.

Der Plan, Diyarbakır in eine Touristenstadt umzuwandeln, ist nicht neu – Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte ihn bereits 2011 verkündet, als er noch Regierungschef war. Für den renommierten Soziologen und Historiker Taner Akçam steht das Vorhaben für eine verhängnisvolle Kontinuität der türkischen Bevölkerungspolitik: Dass ethnische Konflikte und religiöse Streitfragen durch Zwangsumsiedlungen und Vertreibung vermeintlich gelöst werden, lasse sich über ein Jahrhundert zurückverfolgen. Figen Yüksekdağ, die Co-Vorsitzende der prokurdischen Partei HDP, meinte Ende März bissig, dass die Regierung mit dem Plan zur Sanierung Sûrs die Existenzgrundlage der Menschen zerstöre, die Tod und Massaker überlebt hätten.

In Sûr sind bereits die Bulldozer unterwegs und reißen die zertrümmerten Häuser ein. Bagger laden den Schutt auf große grüne Transporter, die die Trümmer aus der Stadt schaffen.

»Der türkische Staat säubert die Stadt von ihren Schandtaten«, sagt Obsthändler Mehmed. Er hat seinen Plan, wieder in sein altes Haus zurückzuziehen, noch nicht aufgegeben.

Er weiß nicht, wohin er sonst soll. Der Menschenrechtler Reha Ruhavioğlu lebt mit seiner Familie außerhalb von Sûr, in Gaziler, einem gutbürgerlichen Bezirk der Neustadt. Auch wenn es dort bislang keine Gefechte gab, wollen Rehas Frau und seine Mutter weg aus Diyarbakır. Zu gefährlich sei es, zu beschwerlich der stetige Kampf mit dem Staat. Reha denkt anders: »Gerade jetzt ist es umso wichtiger, dass wir bleiben. So viel ist zerstört, so viele Menschen brauchen Hilfe.« •